„Radwege müssen primär aus Sicht der Mobilität einen Sinn ergeben“

„Natürlich sind wir nicht gegen Anpassungen an den Klimawandel, das wäre doch absurd“, reagiert Michaela Sommer, Klubobfrau der Linzer Volkspartei, auf entsprechende Vorwürfe. Diese waren laut geworden, nachdem sich die VP (genauso wie die FP und die SP, wobei Letztere wegen eines „Kommunikationsfehlers“) beim Antrag für ein Klimawandelanpassungskonzept im Ausschuss enthalten hatte. Im Gemeinderat am kommenden Donnerstag stimmt die VP dem Antrag in weiten Teilen zu, bei drei Unterpunkten bleibt es bei einer Enthaltung. Dazu gibt´s einige Anmerkungen bei diversen Punkten sowie den Antrag für einen Zeit- und Budgetplan.

„Wir wollten uns den Antrag bzw. das Klimawandelanpassungskonzept erst im Detail ansehen, bevor wir zustimmen oder ablehnen“, erklärt Michaela Sommer die Enthaltung im Ausschuss. Die eingehende Prüfung in der Fraktion ist nun erfolgt, „weshalb wir im Gemeinderat weitgehend zustimmen werden“, sagt Sommer. Nachsatz: „Bei drei Punkten enthalten wir uns allerdings.“

Konkret gibt es beim Punkt zur Überarbeitung der 10-Punkte-Checkliste für Hochhäuser keine Zustimmung der VP. Warum? „Weil Linz überhaupt einen Hochhausplan braucht. Des bedeutet, dass man genau definiert, wo man Hochhäuser errichten kann und wo nicht. Dieser Plan sollte verpflichtend sein und im Gemeinderat beschlossen werden“, so Sommer.

Keine Zustimmung gibt´s auch zur Forderung, das Radwegenetz anhand des Hitzeplans auszubauen. „Radwege werden dort errichtet, wo sie aus Mobilitätssicht Sinn ergeben. Radwege dienen nicht der Abkühlung von Hotspots, sondern dienen der Mobilität. Sie sollen es attraktiv machen, aufs Fahrrad umzusteigen. Wenn viele Menschen lieber das Rad statt des Autos nutzen, ist der Beitrag zum Klima- und Umweltschutz am größten. Und um mehr Radwege errichten zu können, braucht es auch die budgetären Mittel“, sagt Michaela Sommer. Und auch bei der Forderung nach Einholung eines naturschutzrechtlichen Gutachtens bei Planungsvorhaben stimmt die Linzer Volkspartei nicht zu: „Das trägt absolut nicht zu einer Vereinfachung der Abwicklung bei, im Gegenteil“, sagt Michaela Sommer.

Sie kündigt zudem an, dass es bei mehreren Punkten des Klimawandelanpassungskonzeptes Anmerkungen von der Linzer Volkspartei geben wird. „Uns ist vor allem daran gelegen, dass man nun endlich möglichst rasch etwas umsetzt. Seit Jahren werden Konzepte erstellt – was ja grundsätzlich nicht schlecht ist, aber immer nur theoretisch zu arbeiten, bringt uns nicht weiter. Wir müssen endlich ins Tun kommen“, sagt Sommer. Sie nennt als konkretes Beispiel etwa das Begrünungskonzept für den Straßenraum. „Um das umzusetzen, braucht es die personellen und finanziellen Mittel. Das muss auch in den kommenden Budgetverhandlungen seinen Niederschlag finden. Schließlich ist das Budget in Zahlen gegossene Politik.“ Dementsprechend fordert Sommer auch einen Budget- und Finanzplan für das Klimawandelanpassungskonzept. „Wir wollen bis zum Vorliegen des Budgetvoranschlages wissen, bis wann konkrete Maßnahmen gesetzt werden und wie viel die einzelnen Schritte kosten. So wird das konkret und greifbar“, sagt Sommer.

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