Die im Jänner 2025 über die Bühne gegangene Wahl zum Linzer Bürgermeister hat, neben einem neuen Stadtoberhaupt, eine klare Erkenntnis gebracht: Die Lust am Urnengang ist eindeutig enden wollend. 42, 2 Prozent nahmen von ihrem Stimmrecht Gebrauch. „Aus demokratiepolitischer Sicht ist diese Entwicklung grob bedenklich. Wahlberechtigte können immer frei entscheiden, ob sie von ihrem Recht auf demokratische Mitbestimmung Gebrauch machen. Mit Blick auf die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl stellt sich dennoch die Frage, ob und wie wahlberechtigte Nichtwähler künftig angeregt werden können, auch tatsächlich zur Wahl zu gehen“, regt ÖVP-Klubobfrau Michaela Sommer an.

Dringende Aufklärung

Vor diesem Hintergrund fordert die Linzer ÖVP vor allem auch eine lückenlose Aufklärung, warum bei der Bürgermeister-Wahl 2025 offensichtlich ein beträchtlicher Teil der Wahlberechtigten keine amtliche Wahlinformation erhalten hat. „Da müssen alle Fakten auf den Tisch. Es kann nicht sein, dass so viele Linzerinnen und Linzer kein amtliches Schreiben erhalten haben. Wir werden daher einen entsprechenden Zusatzantrag einbringen“, fordert Sommer.

Konkret bezieht sich der Zusatz auf den Antrag der LinzPlus-Fraktion „Wahlbeteiligung steigern – Linzer Stadtdemokratie stärken“. Angeregt wird in dem Antrag, in Zusammenarbeit mit externen Experten die geringe Wahlbeteiligung zu untersuchen und mit Blick auf die nächsten Wahl 2027 ein entsprechendes Maßnahmenpaket zu entwickeln. Diesbezüglich wird es vonseiten der Linzer ÖVP eine Zustimmung geben.