Bekanntlich hatte die Linzer Volkspartei im Herbst 2022 beantragt, Flächen sowie Kooperationen für mögliche Co-Working-Spaces zu finden und diese via einer neuen Plattform zur Vermietung anzubieten. „Das wurde zwar im Ausschuss diskutiert, dort aber abgelehnt und nun im Gemeinderat endgültig abgewiesen“, sagt Manhal, „das ist schade, denn diese Art der Arbeitsplätze wäre eigentlich zukunftsträchtig“. Ebenfalls keine Mehrheit fand der Antrag für eine Sauberkeitscharta für Linz.
Während es für eine Neuausrichtung der städtischen Investitionsplanung auf ökologische Maßnahmen im Klima- und Energiebereich – unter Einbindung aller Stadtsenatsmitglieder, Fraktionen und Parteien im Gemeinderat – breite Zustimmung gab. „Damit können wir Projekte entwickeln, um die Fördersummen des Bundes effizient zu nutzen“, freut sich Klubobfrau Manhal, dass dazu etwa eine eigene Sitzung stattfinden wird. Der Bund gewährt mit dem KIG 2023 den Gemeinden einen Zweckzuschuss gemäß § 2 KIG 2023 in Höhe von 500 Millionen Euro für Investitionen in den effizienten Einsatz von Energie, zu einem Einsatz und zum Umstieg auf erneuerbare Energieträger oder biogene Rohstoffe (Bioökonomie), für den Ausbau und die Dekarbonisierung von Fernwärme- und Fernkältesystemen sowie weitere Energiesparmaßnahmen. In diesen Bereichen muss die Stadt Linz bis Ende 2024 Projekte für Energiesparmaßnahmen von mindestens 52 Millionen einreichen, um den KIG-Zuschuss von 26 Millionen € (maximal 50 Prozent Zuschuss) zu erhalten. „Diese Chance dürfen wir nicht ungenutzt lassen, zumal diese Projekte wichtig für unsere Zukunft sind“, sagt Manhal.
Zudem gab es Zustimmung zu zwei weiteren Anträgen der Linzer Volkspartei:
Video-Online-Beratung: Mehrheitliche Zustimmung fand der Antrag, im Bereich Bauwesen des Magistrats ein Pilotprojekt mit Videoberatung für Bürgerinnen und Bürger zu etablieren. „Das ist ein zeitgemäßes Service, das sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, als auch für die Magistratsbediensteten eine Erleichterung bringen wird. Denn viele Fragen kann man schon im Vorfeld durch eine solche Videoberatung klären“, sagt Manhal.
Outdoor-Fitnessgeräte: Auch der Antrag für Fitness-Outdoorgerät fand breite Zustimmung, wobei der Antrag zweigeteilt wurde. Jener Teil für Bereiche, in denen die Stadt selbst für den Ausbau zuständig ist, wurde dem Sozialausschuss zugewiesen. Dazu wurde eine Resolution an die Wohnbauträger beschlossen, mit der sie aufgefordert werden, bei ihren Bauprojekten nach Möglichkeit solche Outdoor-Fitnessgeräte gleich miteinzuplanen und zu errichten.
