Es war ein Tag, an dem Linzer Stadtgeschichte geschrieben wurde – doch es ist wahrlich kein Ruhmesblatt, sondern ein höchst fragwürdiges Kapitel in der Stadtgeschichte: Am 20. August 2024 wurde medial die so genannte Chat-Affäre rund um den ehemaligen Linzer Bürgermeister Klaus Luger und den mittlerweile abgesetzten künstlerischen Leiter der LIVA Dietmar Kerschbaum bekannt. Zusammengefasst: Luger hatte Kerschbaum vor dessen Bestellung die Hearing-Fragen zugeschanzt. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe spielte das Stadtoberhaupt ein halbes Jahr lang den Ahnungslosen und log der Öffentlichkeit dreist ins Gesicht. Am 22. August folgt dann mit dem Rücktritt der unschöne Abgang von Luger – und Linz ging in eine Bürgermeisterwahl.
LIVA auf gutem Weg
Ein Jahr später drängt sich nun die Frage auf, was die Lehren aus dem roten Skandal sind. „Wenn die neue LIVA-Doppelspitze Norbert Trawöger und Kai Liczewski mit heutigem Tag offiziell den Dienst antritt, so hat man das Gefühl, dass zumindest in der LIVA eine Aufarbeitung passiert ist und der Wille zu einem echten Neustart vorhanden ist“, ist Michael Obrovsky, Geschäftsführer der Linzer VP, überzeugt.
Lässt man hingegen den Blick vom Brucknerhaus in Richtung Rathaus schweifen, fällt die Bilanz deutlich weniger positiv aus. Obrovsky: „Bürgermeister Prammer scheint nicht nur das Zepter von Klaus Luger übernommen zu haben, sondern führt den Kurs seines Vorgängers unverändert fort. Echte Transparenz lässt die SPÖ weiter in vielen Bereichen vermissen.“
Strukturreform, neue Compliance-Regeln und Transparenz fehlen
Immer noch gebe es keine Ergebnisse, was die Konsequenzen aus der LIVA-Affäre für die Verwaltung sind. „Was ändert sich künftig bei den Compliance-Regeln in städtischen Unternehmern? Wo bleiben die überfällige Strukturreform und versprochene Transparenz? Es wird Zeit, dass die Prammer-SPÖ die Reformverweigerung beendet und in die Gänge kommt“, fordert Obrovsky mehr Tempo ein.
Ein weiteres Beispiel: die angespannte Budgetsituation der Stadt. Die finanzielle Schieflage hat die SPÖ zwar dazu veranlasst, erste Einsparungen anzukündigen - in allen Ressorts sollen für das kommende Doppelbudget die Ermessensausgaben um 15 Prozent reduziert werden. Doch einen Blick in die Stadtkasse verweigert man. „Wir haben mehrfach einen Kassensturz gefordert, um Klarheit zu bekommen, wie groß das Budgetloch der Stadt und in den städtischen Gesellschaften tatsächlich ist. Doch die SPÖ verweigert weiter jede Einsicht und Transparenz“, kritisiert der VP-Geschäftsführer. Wesentlich dabei ist auch der enorme Sanierungsrucksack in Bezug auf die städtischen sowie ausgelagerten Gesellschaften. Ein klarer Überblick? Fehlanzeige!
Und man scheint in Bezug auf die Transparenz auch nichts gelernt zu haben, wenn man sich die aktuellen Medienberichte rund um den Linzer Flughafen ansieht. Eine Negativschlagzeile jagt hier die nächste, doch eine ordentliche Information an den Linzer Stadtsenat und Gemeinderat fehlt.
