Vergangene Woche hat das Land Oberösterreich ein Hilfspaket von 50 Millionen Euro für die Gemeinden präsentiert. Jede der 438 Kommunen erhalte demnach einen Mindestbetrag von 60.000 Euro. Grundsätzlich erfolgt die Aufteilung nach Einwohnerzahl sowie Finanzkraft der Kommunen. Zuschläge soll es für finanzschwache Gemeinden geben.
Hintergrund ist, dass mindestens 110 Kommunen heuer finanzielle Hilfe vom Land benötigen, um ihren Haushalt ausgleichen zu können. Hauptgrund dafür ist die Teuerung. Das Gemeindehilfspaket wird in der Regierungssitzung am 22. April beschlossen. Die Auszahlung werde dann im Mai erfolgen. Die Entscheidungshoheit, in welche Projekte das Geld letztlich fließt, liegt bei den Gemeinden selbst.
Viele besorgte Eltern
Der Stadt Linz stehen konkret ab Mai 3.359.100,00 Euro zur Verfügung. Die Linzer ÖVP fordert nun, dass diese Summe in die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen für Linzer Schulen fließt. „Immer wieder wenden sich besorgte Eltern an uns, dass die Zustände in den Schulen ihrer Kinder mitunter katastrophal sind. Da fehlt es etwa an einer adäquaten Ausstattung wie Tischen und Stühlen und teilweise bröckelt in den Klassen schon der Putz von der Decke“, warnt die Linzer ÖVP-Klubobfrau Michaela Sommer.
Die Investition von zusätzlich knapp 3,4 Millionen an Euro-Gemeindehilfe in die Linzer Schulen wäre zumindest ein erster wichtiger Schritt. Sommer: „Wenn der Nachwuchs in baufälligen Schulgebäuden sitzen muss, geht das klar an jeglichem Bildungsauftrag vorbei. Investieren wir daher als Stadt in die Zukunft unserer Kinder.“